Oberbürgermeisterkonferenz tagte in Lingen

Drei Mal im Jahr tagt die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages (NST). Am Mittwoch und Donnerstag kamen die Hauptverwaltungsbeamten der kreisfreien und großen selbstständigen Städte in Lingen zusammen, um über aktuelle Themen zu beraten. Oberbürgermeister Dieter Krone konnte neun seiner Amtskollegen sowie den Hauptgeschäftsführer des NST, Dr. Jan Arning, in der Emsstadt begrüßen.

17 Tagesordnungspunkte standen auf der Agenda der Konferenz. Schwerpunkte bildeten dabei die Themen Kita-Investitionen, Förderung der kommunalen Theater und die Hebammenausbildung. Zu den beiden letztgenannten Themen tauschten sich die Oberbürgermeister am Mittwochabend mit Wissenschafts- und Kulturminister Björn Thümler aus. „Das war ein angenehmes Gespräch“, berichtete Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs als Vorsitzender der Oberbürgermeisterkonferenz.

In Punkto Kindertagesstätten beschäftige alle Oberbürgermeister derzeit die Kompensation des Defizits, das den Städten durch die im letzten Jahr eingeführte Beitragsfreiheit für Kinder ab dem dritten Lebensjahr entstanden ist, betonte Mohrs. Die Oberbürgermeister forderten eine Härtefallregelung und weitere Gespräche mit dem Kultusministerium. Für Mohrs steht ebenso wie für die anderen Oberbürgermeister fest: „Für das uns entstandene Defizit muss es einen Ausgleich geben. Die Städte dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben.“

Auch die Flexibilisierung des Einschulungsstichtages wurde seitens der Oberbürgermeister kritisch gesehen. Es sei ein starker Anstieg der Nachfrage an Kitaplätzen zu verzeichnen. „Daher müssen wir eine bessere Regelung finden, wenn Eltern ihre Kinder zurückstellen wollen. Das läuft bislang sehr unkoordiniert“, betonte Oberbürgermeister Krone. Auf der Konferenz sprachen sich die Teilnehmer dafür aus, das Stichdatum vom 1. Mai auf den 1. Februar vorzuziehen, um mehr Planungssicherheit zu bekommen.

Weiterhin forderten die Oberbürgermeister eine auskömmliche Finanzierung der kommunalen Theater. Die vom Land bereitgestellten zusätzlichen drei Millionen Euro pro Jahr seien zwar ein Schritt in die richtige Richtung, das Land müsse jedoch auch dauerhaft die Tarifsteigerungen übernehmen. „Wir werden weiter mit dem Land verhandeln“, kündigte Dr. Jan Arning an.

Darüber hinaus wurde im Rahmen der Tagung auch über die künftige Akademisierung der Hebammenausbildung diskutiert. Die Oberbürgermeister sprachen sich dafür aus, als Ausbildungsstandorte auch Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter zu berücksichtigen. Oberbürgermeister Mohrs verwies darauf, dass auch hier das Gespräch mit Minister Thümler gut verlaufen sei. „Wir sehen es als positiv, dass die Zahl der Ausbildungsplätze von 90 auf nun über 200 ansteigt. Der Weg, deutlich mehr Hebammen auszubilden, ist richtig, aber es dauert auch noch einige Jahre, bis diese Hebammen ihren Abschluss haben.“

Die nächste Oberbürgermeisterkonferenz findet im Februar 2020 voraussichtlich in Salzgitter statt. Auf der Agenda steht dann das Thema Fachkräftemangel in öffentlichen Verwaltungen. „Das ist eines der großen Probleme der Zukunft. Dieses Thema müssen wir im nächsten Jahr vertiefen“, sagte Mohrs.